Dienstag, 19. Mai 2015

Unruhen in Burundi



Wie Instabil Frieden ist, wird in letzter Zeit immer offensichtlicher, egal, wohin man blickt. Seit neuestem gibt es nun auch in Burundi, das vor einem Jahrzehnt erst Frieden fand, wieder Straßenkämpfe.
Burundi ist ein recht kleines Land am Lake Tanganyika und Nachbarstaat Tanzanias. Bis 2000 tobte dort, ebenfalls wie im Nachbarland Rwanda bis 1994, der Genozid zwischen den Bevölkerungsgruppen der Hutu und der Tutsi. Nach der Friedenskonferenz von Arusha wurde ein neuer Präsident vom Parlament gewählt, weil Direktwahlen zu dieser Zeit noch unmöglich waren. Jetzt, zwei Amtsperioden später, möchte der Präsident entgegen der Verfassung noch einmal gewählt werden, zum Ärgernis der Präsidenten anderer Ländern,  sowie großer Teile der Bevölkerung. Bei Demos gegen die Verlängerung der Amtszeit wurden mehrere Demonstranten getötet. Die Anklage beim Verfassungsschutz, dass eine Wiederwahl des Präsidenten verfassungswidrig sei, wurde abgelehnt, nachdem 2 Richter schon zurück getreten waren, da sie angaben, aufgrund von Sorge um ihr eigenes Wohlergehen und das ihrer Familien nicht mehr ordnungsgemäß urteilen zu können. Als Präsident Nkurunziza schließlich diese Woche zu einem Treffen mit anderen Präsidenten Ostafrikanischer Länder in Dar es Salaam, Tanzania, war, verkündete der ehemalige Militärbefehlshaber der burundischen Armee Godefroid Niyombare den Präsidenten als abgesetzt. Doch die Armee war sich uneinig. In der burundischen Hauptstadt Bujumbura kam es daraufhin zu Straßenschlachten der Armee mit mehreren Toten. Dabei stellte sich heraus, dass Präsident Nkurunziza Jugendgruppen bewaffnet hatte, vermutlich für die Wahlen im Juni. Inzwischen haben sich die Putschisten ergeben und ihr Anführer konnte fliehen. Was jedoch nun in Burundi geschieht, ist unklar. Der Präsident hält an seinem Entschluss fest, noch einmal an die Macht kommen zu wollen. Die Bevölkerung ist gespalten. Wie mächtig jede Seite ist, ist ungewiss. Freie Wahlen halte ich jedoch für unwahrscheinlich, hatte doch der Präsident schon vor dem Putsch Jugendgruppen bewaffnet. Die Situation ist also äußerst prekär, besonders in einem Land, dessen zwei Bevölkerungsgruppen sich vor wenigen Jahren noch gegenseitig bekämpften und ermordeten. Auch besteht die Gefahr, dass ein Konflikt auf das Nachbarland Rwanda übergreifen könnte, in dem die gleichen Bevölkerungsgruppen und Familienangehörige leben.  Wie kann ein einzelner Mensch so machthungrig sein, und möge er über noch so viele Leichen gehen?
Tanzania hat inzwischen eine zweite Fähre auf dem Lake Tanganyika mobilisiert, um die über hunderttausend Flüchtlinge aus Burundi nach Tanzania zu evakuieren. In einem kleinen tanzanischen Fischerdorf leben inzwischen über 50. 000 Flüchtlinge. Ich finde es beachtlich, wie Tanzania sich für die Flüchtliche einsetzt und sogar Fähren schickt, um sie abzuholen, während die Staaten der EU tausende Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken lassen und Tunesien, Malaysia und Indonesien Flüchtlinge wieder in ihre Boote setzen und nach Hause schicken.
Peace is something really instable. That’s a fact which is becoming more obvious from year to year. Now even Burundi, which gained peace from the genocide between Tutsi and Hutu 13 years ago, is endangered again. Burundi is a little country of the East African Community, neighboring country to Rwanda and Tanzania. After  the peace conference in Arusha, Tanzania, the parliament of Burundi elected the first president. Now, 10 years and 2 legislation periods later, the president wants to be elected again which is against the law. People of Burundi were demonstrating but demonstrators were killed and the court decided that being elected again is not against the law. But they decided so after two judgers retreated because they said they are not able to judge anymore because they are afraid for themselves and their families. When this week president went to a meeting with other presidents of the East African Community in Dar es Salaam, Tanzania, the former military governor of the army of Burundi declared the president as unseated. But the army was separated so after the declaration they started street fights in the capital Bujumbura against each other. At this time it came out that the president had weaponed groups of youth probably for the election in June. The putschists capitulated and their leader was able to escape. What now will happen in Burundi nobody knows but the president still sticks on his plan to get the power for 5 more years. The situation is very dangerous now, especially in a country were just 13 years ago people were killing each other in a genocide. Besides there is the danger that the conflict may expand to Rwanda where the same families are living like in Burundi and where peace came just 20 years ago. Right now Tanzania has mobilized another ferry in lake Tanganyika to evacuated the more than hundred thousand of refugees  from Burundi.
How can one man be so power-hungry even when he has to go over corps?

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